Beratungen zum Bundesverkehrswegeplan 2030 in Berlin

Bruchsal. Auf Vermittlung des Bundestagsabgeordneten Olav Gutting waren am Donnerstag, 29.09.2016, Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick (Bruchsal), Oberbürgermeister Martin Wolff (Bretten), Bürgermeister Ulrich Hintermayer (Kraichtal), Bürgermeister Tony Löffler (Ubstadt-Weiher), Prof. Dr. Ing. Ayrle und Landtagsabgeordneter Ulli Hockenberger bei Herrn Staatssekretär Norbert Barthle im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in Berlin. Dabei ging es um das weitere Verfahren zum Bundesverkehrswegeplan 2030 für die Kommunen auf der Achse Bruchsal-Bretten-Neulingen-Pforzheim (B35 / B294).

Gute Nachrichten konnten für das weitere Verfahren in den Kraichgau mitgenommen werden. Entgegen vieler Befürchtungen im Vorfeld konnte geklärt werden, dass die weiteren Planungen nicht ohne die beteiligten Kommunen fortgeführt werden. Durch das Gespräch in Berlin und die Präsenz der gewählten Vertreter aus dem Kraichgau konnte das BMVI für die Fragestellungen in der Region sensibilisiert werden. Besonders hervorzuheben ist die Zusage des BMVI, dass die im Bundesverkehrswegeplan 2030 beschriebenen Trassen im Kraichgau lediglich als Platzhalter für mögliche Verkehrslösungen dienen.

Für Bruchsals Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick war der Termin insofern zielführend, als sich im Gesprächsverlauf die Möglichkeit gezeigt hat, gemeinsam über gute und konsensfähige Lösungen für die Verkehrssituation in Bruchsal und der Region nachzudenken. Dabei stehen Lärmschutz und Verkehrsverbesserungen in Bruchsal im Vordergrund. Wenn das nun bis zur Verabschiedung Ausbaugesetzes verbindlich geregelt werden kann, dann wäre eine Grundlage für einen gemeinsamen Planungsprozess geschaffen.

Für Oberbürgermeister Wolff war es darüber hinaus aus Brettener Sicht wichtig, festzustellen, dass eine künftige Umgehung für Bretten auch ohne den direkten Zusammenhang mit Projekten in Bruchsal oder Neulingen realisiert werden kann.

Nach Ansicht von Bürgermeister Ulrich Hintermayer rücken mit der Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplanes 2030 nun mögliche und umsetzbare Varianten zur Entlastung der Ortsdurchfahrt der L554 im Stadtteil Unteröwisheim wieder in greifbare Zeiträume. Wie bei den anderen betroffenen Kommunen ist dieses Thema auch für den Kraichtaler Bürgermeister „Chefsache“. Das weitere Verfahren wird schon in Kürze bei einem Termin mit Frau Regierungspräsidentin Kressl im Regierungspräsidium Karlsruhe besprochen.

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